Spiegel an Straßeneinmündung installieren
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2005, ST 867
Betreff:
Spiegel an Straßeneinmündung installieren
Der angesprochene Bereich befindet sich innerhalb einer Tempo-30-Zone. Die Aufstellung eines Verkehrsspiegels trägt grundsätzlich aufgrund von Witterungsverhältnissen, Zerrbildern und damit verbundenen Fehleinschätzungen nicht zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei. Selbst bei schlechten Sichtverhältnissen durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge im Kreuzungsbereich können bei der im Verkehr geforderten üblichen Sorgfaltspflicht keine Gefährdungen bestätigt werden. Unfälle sind nicht bekannt. Wegen der verbotswidrig abgestellten Fahrzeuge wird das Ordnungsamt im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten den Bereich überwachen. Von der Aufstellung eines Verkehrsspiegels wird abgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juli 2005OMOM 3694SpiegeI an Straßeneinmündung installierenDirektanregung
- 7. Juli 2005OFOF 1210/9SpiegeI an Straßeneinmündung installierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 4 WochenSTST 867Spiegel an Straßeneinmündung installierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab