Schild "wegen Busbetrieb" zur Ergänzung des Haltverbots vor der Post am Weißen Stein
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 865
Betreff: Schild "wegen Busbetrieb" zur Ergänzung des Haltverbots vor der Post am Weißen Stein Das vom Ortsbeirat vorgeschlagene Schild ist nicht in der Straßenverkehrs-Ordnung verzeichnet und kann infolgedessen nicht angeordnet werden. Der Magistrat bedauert, der Anregung aus diesem Grund nicht entsprechen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2017OMOM 1142Freie Fahrt für (Gelenk-) Busse ab der Endhaltestelle „Am Weißen Stein“Direktanregung
- 19. Mai 2017STST 949Freie Fahrt für (Gelenk-) Busse ab der Endhaltestelle "Am Weißen Stein"Stellungnahme
- 15. Januar 2018OFOF 401/9Schild „wegen Busbetrieb“ zur Ergänzung des Halteverbots vor der Post am Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Januar 2018OMOM 2698Schild „wegen Busbetrieb“ zur Ergänzung des Halteverbots vor der Post am Weißen SteinDirektanregung
- 4. Mai 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 865Schild "wegen Busbetrieb" zur Ergänzung des Haltverbots vor der Post am Weißen SteinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab