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Leerstehende Gebäude der DB im Bereich des Güterbahnhofes Ost

Vorlagentyp: STMagistrat
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2002, ST 860

Betreff:

Leerstehende Gebäude der DB im Bereich des Güterbahnhofes Ost

Die genannten Liegenschaften befinden sich im Eigentum der DB AG. Unabhängig von künftigen Vermarktungsinteressen ist die Eigentümerin für die Gefahrenfreiheit ihrer Liegenschaften verantwortlich. Sollte die Eigentümerin nachweislich ihrer Sicherungspflicht nicht genügen, wird der Magistrat über seine zuständigen Stellen die geeigneten Schritte unternehmen, um die Aufrechterhaltung der Gefahrenfreiheit sicherzustellen. Bei Grundstücken, die für Zwecke des Eisenbahnbetriebes gewidmet sind, tritt an die Stelle der Bauaufsicht das Eisenbahnbundesamt. In diesen Fällen wird der Magistrat unter der genannten Voraussetzung an das Eisenbahnbundesamt herantreten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2001OFOF 76/4Leerstehende Gebäude der DB im Bereich des Güterbahnhofes OstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. August 2001OMOM 326Leerstehende Gebäude der DB im Bereich des Güterbahnhofes OstDirektanregung
  3. 5. November 2001STST 859Leerstehende Gebäude der DB im Bereich des Güterbahnhofes OstStellungnahme
  4. 29. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    STST 860Leerstehende Gebäude der DB im Bereich des Güterbahnhofes Ost
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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