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Altkleidercontainer am Beethovenplatz von einer gemeinnützigen Organisation bevorzugt

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, keine Standplätze für Altkleidercontainer im öffentlichen Raum zu vergeben und keine öffentlichen Flächen für diesen Zweck zu vermieten. Die Container gemeinnütziger Organisationen werden jedoch geduldet, sofern keine straßenrechtlichen Bedenken bestehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu den Fragen 1. bis 3.: Der Magistrat vergibt keine Standplätze für Altkleidercontainer im öffentlichen Raum. Demzufolge erfolgt auch keine Vermietung von öffentlichen Flächen für diesen Zweck. Sofern keine straßenrechtlichen Bedenken bestehen, werden die Container gemeinnütziger Organisationen geduldet. Der Magistrat nimmt die Anfrage des Ortsbeirats zum Anlass, den vorliegenden Sachverhalt vor Ort zu überprüfen und den Container gegebenenfalls zu entfernen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2019OFOF 890/2Altkleidercontainer am Beethovenplatz von einer gemeinnützigen Organisation bevorzugtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. September 2019VV 1418Altkleidercontainer am Beethovenplatz von einer gemeinnützigen Organisation bevorzugtAnfrage
  3. 24. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 82Altkleidercontainer am Beethovenplatz von einer gemeinnützigen Organisation bevorzugt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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