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Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat Stellung genommen zur Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße. Die Genehmigung basiert auf aktuellen Geschwindigkeitsmessungen und berücksichtigt die Auswirkungen des Straßenumbaus auf das Verkehrsverhalten. Es wird geprüft, ob Parkflächen als Standorte geeignet sind.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Genehmigungsverfahren von Standorten für den Enforcement-Trailer beruht auf tatsächlichen Gegebenheiten und Fakten. Unter anderem müssen für das Genehmigungsverfahren aktuelle Ergebnisse von verdeckten Geschwindigkeitsmessungen (z.B. Viacount) vorgelegt werden. Da nicht absehbar ist, wie sich der Umbau der Straße auf das Verkehrsverhalten auswirkt, können daher proaktiv auch keine Genehmigungsverfahren vorbereitet werden. Sofern in dieser engen Straße Parkflächen vorgesehen sind, wird geprüft, ob diese als Standort für den Trailer geeignet sind. Die Gestaltung dieser sehr engen Straße wird sich jedoch nicht an den Bedürfnissen von Überwachungsanlagen orientieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2021OFOF 807/11Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 25. Januar 2021OMOM 7194Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher StraßeDirektanregung
  3. 12. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 816Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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