Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass der rechtsgültige Planfeststellungbeschluss die Grundlage für den Ausbau der S6 bildet. Aufgrund der Pandemie konnten Informationsgespräche nicht regelmäßig stattfinden, wurden jedoch ab Februar 2021 in Form von Video-Konferenzen wiederaufgenommen.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Grundsätzlich stellt der rechtsgültige Planfeststellungbeschluss die baurechtliche und genehmigte Grundlage für das Großbauvorhaben zum Ausbau der S6 dar. Die Abwicklung der einzelnen Kreuzungsmaßnahmen erfolgt im Rahmen der Regelungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG). Der Magistrat bedauert, dass aufgrund der Pandemielage die regelmäßigen Informationsgespräche zwischen der DB Netz AG und dem Ortsbeirat nicht kontinuierlich durchgeführt wurden. Die Gespräche wurden ab dem 9. Februar 2021 unter Beteiligung des Magistrats in Form einer Video-Konferenz wiederaufgenommen. Dabei hat die DB Netz AG über den aktuellen und weiteren Baufortschritt informiert. Die Inhalte des Informationsgesprächs sowie Angaben zu künftigem Bauverkehr, Sperrungen oder sonstige Einschränkungen sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2020OFOF 980/10Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2020OMOM 6041Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 11. September 2020STST 1615Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10Stellungnahme
- 12. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 811Unbefriedigende Gesamtsituation in Sachen S 6-Bauverkehr im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab