Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhalten
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Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 783
Betreff: Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhalten Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat begrüßt grundsätzlich, wenn die Grünanlagen und öffentlichen Plätze ausgiebig in den Sommermonaten genutzt werden. Da dem Fachamt zurzeit die Beschwerde eines Anwohners zur Nutzung des Bolzplatzes im Europagarten vorliegt, wird der Magistrat vor diesem Hintergrund die Möglichkeit der Umsetzung der Anregung des Ortsbeirates prüfen. Die Gesetzes- und Verordnungslage ist in diesen Fällen sehr komplex. Da zudem unterschiedliche Gerichtsurteile vorliegen, ist vor einer abschließenden Beantwortung zunächst eine umfangreiche Prüfung erforderlich. Diese ist noch nicht abgeschlossen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juli 2018OFOF 655/1Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhaltenOrtsbeiratsantrag · U.B.
- 14. August 2018OMOM 3528Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhaltenDirektanregung
- 12. November 2018STST 2071Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhaltenStellungnahme
- 29. April 2019Sie sind hierSTST 783Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhaltenStellungnahme
- 14. Oktober 2019STST 1960Öffnungszeiten für Bolzplätze; Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Euro-paviertel erhaltenStellungnahme
- 14. April 2020STST 732Öffnungszeiten für Bolzplätze Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Europaviertel erhaltenStellungnahme
- 23. Oktober 2020STST 1903Öffnungszeiten für BolzplätzeStellungnahme
- 19. April 2021STST 862Öffnungszeiten für Bolzplätze; Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Euro-paviertel erhaltenStellungnahme
- 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 1936Öffnungszeiten für Bolzplätze; Orte der Begegnung und gemeinsamer Aktivitäten im Gallus und Euro-paviertel erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab