Glascontainer in der Eckenheimer Landstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 774
Betreff: Glascontainer in der Eckenheimer Landstraße Gegen die Umsetzung der Ortsbeiratsanregung bestehen keine Bedenken. Die neuen Standorte sind zwischen dem Ortsbeirat und der FES abzustimmen. Danach wird der Magistrat die erforderlichen Maßnahmen vornehmen. Derzeit können die Unterflursysteme leider nur im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2016OFOF 135/3Glascontainer in der Eckenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Dezember 2016OMOM 1060Glascontainer in der Eckenheimer LandstraßeDirektanregung
- 28. April 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 774Glascontainer in der Eckenheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab