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Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller Sachstand

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat bekräftigt die Bedeutung der hausärztlichen Versorgung in Berkersheim und unterstützt das Engagement des Ortsbeirates. Er weist jedoch darauf hin, dass die Kassenärztliche Vereinigung für die Zulassungsrate zuständig ist und der Magistrat keine Einflussmöglichkeiten hat.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat schätzt das nunmehr zehnjährige Engagement des Ortsbeirates für einen Hausarztsitz in Berkersheim und teilt nach wie vor die Auffassung des Ortsbeirates, dass die wohnortnahe hausärztliche Versorgung von grundlegender Bedeutung für Gesundheit und Lebensqualität der Bewohnerschaft eines Stadtteils ist. Wie der Magistrat dem Ortsbeirat auf seine mehrfachen Anfragen und zuletzt in seiner Stellungnahme (ST) 2159 vom 10.11.2017 dargelegt hat, ist für das Verfahren ausschließlich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) zuständig. Auch die weiteren Aussagen, die der Magistrat in der ST 2159 getroffen hat, sind nach wie vor gültig. Der Magistrat bedauert erneut, dass er leider kein Instrument hat, um die KV zu einer größeren Zulassungsrate zu bewegen, da auch hier leider die Zuständigkeit bei der KV liegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2021OFOF 1143/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller SachstandOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Februar 2021VV 1946Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller SachstandAnfrage
  3. 12. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 771Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: aktueller Sachstand
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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