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Sicherheitsdienst im Ostpark

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 76

Betreff: Sicherheitsdienst im Ostpark Die Überwachung einiger Parkanlagen durch private Sicherheitsdienste wird in Frankfurt am Main vereinzelt praktiziert und ist – da an jeweils bestehenden Problemstellungen und Nutzungsmöglichkeiten orientiert – nicht ohne Weiteres auf jedwede Grünanlage in Frankfurt am Main übertragbar. Es obliegt den Polizei- und Ordnungsbehörden sowie dem Grünflächenamt als Eigentümer der Fläche die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Grünanlagen zu gewährleisten. Der Sicherheits- und Ordnungsdienst des Ordnungsamtes ist regelmäßig mit der Bestreifung des Ostparks befasst. Eine Abwägung der zu erwartenden Kosten und Nutzen eines privaten Sicherheitsdienstes muss aufgrund der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten und Nutzergruppen sowie der punktuell extrem hohen Besucherzahlen sehr sorgfältig erfolgen. Haushaltsmittel des Grünflächenamtes für die Beauftragung eines Sicherheitsdienstes im Ostpark sind für das kommende Jahr nicht vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2006OFOF 79/4Sicherheitsdienst im OstparkOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 26. September 2006OMOM 430Sicherheitsdienst im OstparkDirektanregung
  3. 15. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 76Sicherheitsdienst im Ostpark
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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