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Notaufnahme im Krankenhaus Sachsenhausen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main reagiert auf die Sorgen bezüglich der medizinischen Versorgung in Sachsenhausen, die nach der Schließung der Notaufnahme entstanden sind. Der Magistrat weist darauf hin, dass die Krankenhausplanung in Hessen vom Land und nicht von der Stadt verantwortet wird. Aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen sieht er keine Möglichkeit für eine Wiedereröffnung der Notaufnahme.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main nimmt die Sorge der Bürger:innen in Sachsenhausen hinsichtlich der medizinischen Versorgung nach der Schließung der Notaufnahme ernst. Der objektive Bedarf an medizinischer Versorgung ist gemäß dem Hessischen Krankenhausplan 2025 nicht immer deckungsgleich mit dem subjektiven Bedürfnis der Bevölkerung. Insbesondere das Wirtschaftlichkeitsgebot nach § 12 Abs. 1 SGB V und der demografisch bedingte Fachkräftemangel erfordern eine kontinuierliche Prüfung, welche Versorgungsangebote in welchem Umfang und zu welcher Zeit tatsächlich aufrechterhalten werden. Die Krankenhausplanung verantwortet das Land Hessen, nicht die Stadt Frankfurt am Main. Ein wesentliches strategisches Ziel des Landes Hessen in der Notfallversorgung ist, dass im Regelfall von jedem Einsatzort in Hessen aus eine allgemeine Notfallversorgung in einem Krankenhaus innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein soll. Diese Vorgabe gilt explizit auch für die Allgemeine Innere Medizin und die Allgemeine Chirurgie, die für die Notfallversorgung relevant sind. Dieses Ziel wird weiterhin erreicht. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat keine Handlungsmöglichkeiten zur Wiedereröffnung einer bereits geschlossenen Notaufnahme.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2026OFOF 1651/5Notaufnahme im Krankenhaus Sachsenhausen erhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2026OMOM 8067Notaufnahme im Krankenhaus Sachsenhausen erhaltenDirektanregung
  3. 27. April 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 767Notaufnahme im Krankenhaus Sachsenhausen erhalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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