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Smart-Markt im Sossenheimer Ortskern (Alt-Sossenheim 19) einrichten

Vorlagentyp: STMagistrat
47 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 757

Betreff: Smart-Markt im Sossenheimer Ortskern (Alt-Sossenheim 19) einrichten In den Räumen der Liegenschaft Alt-Sossenheim 19 kann kein Smart-Markt eingerichtet werden. Die Gründe hierfür sind folgende: Zurzeit ist die Immobilie Alt-Sossenheim 19 mit einem unbefristeten Mietvertrag an die Firma Tedi vermietet. Die Firma sieht keinen Anlass, den Standort, mit dem sie zufrieden ist, zu verlassen. Es besteht auch keine Absicht, dies in absehbarer Zeit zu tun. Einem privat geführten Einzelhandelsgeschäft zu kündigen, solange es sich am Markt behaupten kann, um einen öffentlich geförderten Smart-Markt einzurichten, kann nicht befürwortet werden. Dies wäre ein erheblicher Eingriff in den Wettbewerb. Es dient zur Kenntnis, dass zudem in diesem Jahr keine weiteren finanziellen Mittel für die Einrichtung von Smart-Märkten vorhanden sind. Pro Smart-Markt entstehen erfahrungsgemäß Investitionskosten von ca. 250.000 Euro, die im Rahmen der angespannten Haushaltslage nicht veranschlagt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juli 2012STST 1050Smart-Markt im Sossenheimer Ortskern einrichtenStellungnahme
  2. 7. Februar 2013OFOF 654/6Smart-Markt im Sossenheimer Ortskern (Alt-Sossenheim 19) einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. Februar 2013OMOM 1969Smart-Markt im Sossenheimer Ortskern (Alt-Sossenheim 19) einrichtenDirektanregung
  4. 3. Juni 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 Wochen
    STST 757Smart-Markt im Sossenheimer Ortskern (Alt-Sossenheim 19) einrichten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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