Stand Bauprojekt Richard-Wagner-Straße

Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 734

Betreff: Stand Bauprojekt Richard-Wagner-Straße Der Magistrat kann zum Stand der Planungen und Finanzierungen für Umbau/Erweiterungsmaßnahmen des Bürgerhospitals und des Marienkrankenhauses mitteilen, dass zuletzt im März 2012 im Hessischen Sozialministerium und am 03.04.2012 im Amt für Gesundheit mit Vertretern des Hessischen Sozialministeriums, des Bürgerhospitals und des Marienkrankenhauses Gespräche geführt wurden. Die Planungen für einen neuen gemeinsamen Operationstrakt werden vorangetrieben. Das Land Hessen hat Gelder für die Finanzierung bereitgestellt. Über das Verfahren der Finanzförderung (Einzelförderung vs. Investitionspauschale) wird voraussichtlich im Sommer entschieden werden. Ergänzend möchte der Magistrat darauf hinweisen, dass es ein konkretes Bauprojekt im Sinne eines Bauantrages noch nicht gibt. Nach dem jetzigen Stand der Bauberatungsgespräche zu ersten konzeptionellen Überlegungen zeichnet sich ab, dass eine Verbindungsbrücke über die Richard-Wagner-Straße funktional erforderlich wird; die Funktion der Straße als Verkehrsweg wird damit nicht in Frage gestellt. Das Maß der Verdichtung auf den bestehenden Baugrundstücken und die Erschließung im Einzelnen sind noch nicht abschließend beurteilbar. Demnach geht der Magistrat derzeit von einem Planungserfordernis aus, um den Standort dieser beiden regional bedeutenden Krankenhäuser zu sichern. Im Rahmen eines solchen Planaufstellungsverfahrens erfolgt dann auch eine entsprechende Beteiligung der Öffentlichkeit.