Ladeparkzone für die Vereinsstraße
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Einrichtung einer Ladeparkzone in der Vereinsstraße. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits eine Ladezone vor Hausnummer 20 existiert und die Anregung daher nicht umgesetzt werden kann.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Vereinsstraße liegt wie beschrieben in einer Parkraumbewirtschaftungszone. In dieser ist im Gegensatz zur Innenstadt, rund um die Zeil, Konstablerwache und Hauptwache, keine Höchstparkdauer vorgeschrieben. Es kann daher auch längerfristig am Parkscheinautomat geparkt werden.
Gemäß § 13 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Ordnung ist ein Parkschein zum reinen Ein- und Aussteigen, sowie zum Be- und Entladen entbehrlich.
Dessen ungeachtet gibt es bereits eine Ladezone vor Hausnummer 20, die mittels Verkehrszeichen 286-10/20 StVO mit dem Zusatz "7-17h" eingerichtet ist.
Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2021OFOF 69/4Ladeparkzone für die VereinsstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. September 2021OMOM 761Ladeparkzone für die VereinsstraßeDirektanregung
- 21. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 727Ladeparkzone für die VereinsstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab