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Feinstaub

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2005, ST 712

Betreff:

Feinstaub

Zur Überwachung der Immissionssituation in Hessen betreibt das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) nach § 44 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in eigener Zuständigkeit ein landesweit ausgerichtetes Messnetz mit rund 30 kontinuierlich messenden Luftmessstationen. Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main betreibt keine Luftmessstationen.

Die Verpflichtung zur landesweiten Immissionsüberwachung ergibt sich aus den Luftqualitätsrichtlinien der Europäischen Union, die durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz und seine Verordnungen in deutsches Recht umgesetzt worden sind. Nach der 22. Verordnung zum BImSchG muss die Luftqualität im Ballungsraum Rhein-Main an sechs Standorten kontinuierlich überwacht werden. Mit insgesamt 10 Messstationen des HLUG im Ballungsraum Rhein-Main ist die Anzahl der Messstationen bezüglich der 22. Verordnung zum BImSchG mehr als erfüllt.

Im Stadtgebiet von Frankfurt am Main betreibt das HLUG zwei Messstationen (am Bahnhof in Höchst in der Adolf-Haeuser Straße und in der Hanauer Landstraße), die die städtische Hintergrundbelastung erfassen, sowie eine verkehrsbezogene Messstation (Friedberger Landstraße), die die Luftsituation an einem stark verkehrsbelasteten Standort mit dichter Bebauung charakterisiert. Nach Auskunft des HLUG sind die an diesen drei Stationen gemessenen Daten ausreichend, um die Belastung an anderen Standorten im Stadtgebiet zuverlässig zu prognostizieren. Vor diesem Hintergrund ist nicht vorgesehen, weitere Luftmessstationen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main und damit auch nicht im Stadtteil Nieder-Eschbach einzurichten.

Nach Auskunft des HLUG sind trotz der Nähe zur Autobahn in Nieder-Eschbach keine Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub zu erwarten. Das HLUG führt derzeit ein Luftmessprogramm an der A5 (zwischen Westkreuz und Nordwestkreuz) durch. Sobald der Abschlussbericht vorliegt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2005OFOF 400/15FeinstaubOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. April 2005VV 1439FeinstaubAnfrage
  3. 30. Juni 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 712Feinstaub
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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