Programm "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg schon 2013 beginnen!

Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2013, ST 701

Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg schon 2013 beginnen! Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss § 9523 vom 24.02.2011 das Projekt Oeder Weg als Maßnahme des Programms "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" mit Priorität der Kategorie B beschlossen. Der Beginn der Planung ist an die Bereitstellung der Mittel im Haushalt geknüpft. Bis einschließlich Haushalt 2012 waren keine Planungsmittel für die Maßnahme vorgesehen. Im Haushalt 2013 wurden im Rahmen der Sammelveranschlagung erstmals Mittel bereitgestellt. Diese stehen frühestens mit Genehmigung des Haushaltes in der zweiten Jahreshälfte zur Verfügung. Vor dem Hintergrund der zahlreichen in Bearbeitung befindlichen Projekte mit Priorität der Kategorie A bzw. der laufenden Bearbeitung von Projekten, die bereits früher mit Planungs- bzw. Investitionsmitteln ausgestattet waren, ist zzt. noch nicht absehbar, wann mit der vorbereitenden Planung begonnen werden kann.