Der .Hammering Man" gehört zum Hülya-Platz
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 6
Betreff: Der "Hammering Man" gehört zum Hülya-Platz Ungeachtet des rechtsdogmatischen Ansatzes zur Bindungswirkung höchstrichterlicher Entscheidungen in Bezug auf die Subsumtion tatsächlicher Sachverhalte unter eine abstrakte Norm und des gleichwohl bestehenden Potenzials juristischer Fehlinterpretationen, hält der Magistrat ausdrücklich und abschließend fest, dass er keine Intentionen hegt, die Skulptur des "Hammering Man" auf dem Hülya-Platz zu entfernen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juni 2013OFOF 347/2Der .Hammering Man. gehört zum Hülya-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 2. September 2013OMOM 2451Der „Hammering Man“ gehört zum Hülya-PlatzDirektanregung
- 18. November 2013STST 1589Der "Hammering Man" gehört zum Hülya-PlatzStellungnahme
- 19. November 2013OFOF 424/2Der .Hammering Man" gehört zum Hülya-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. November 2013VV 882Der „Hammering Man" gehört zum Hülya-PlatzAnfrage
- 13. Januar 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 6Der .Hammering Man" gehört zum Hülya-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab