Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Parkkonzept statt Parkdruck

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat strebt eine Verkehrswende an, die durch die Schaffung weiterer Parkstände nicht unterstützt wird. Der Bau von Parkhäusern könnte zur Entlastung der Straßenräume beitragen, jedoch sind die hohen Investitionen und die geringe Zahlungsbereitschaft der Nutzer problematisch. Zudem gibt es Herausforderungen bei der Mehrfachnutzung von Parkraum.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Ziel des Magistrates ist die Verkehrswende. Diese kann nicht erreicht werden, wenn immer weitere Parkstände angeboten werden.

Weiterhin ist anzumerken, dass die vom Ortsbeirat beklagten Ablehnungen zur Ausweitung des Bewohnerparkens bzw. zur Anwendung digitaler Parkraumüberwachung nach Auffassung des Magistrates keinem konzeptionellen Defizit geschuldet sind. Vielmehr sind sie u.a. das Resultat von fehlenden rechtlichen Grundlagen für eine effektive Parkraumüberwachung.

Dies vorausgeschickt beantwortet der Magistrat die Anregung wie folgt:

Zu 1.:

Der Bau von Parkhäusern auf privaten Flächen kann einen Beitrag zur Entlastung der Straßenräume leisten. Gleichzeitig führen sie aber auch zu einem konzentrierten Auftreten von Zu- und Abgangsverkehren. Im direkten Umfeld wird das oft sehr kritisch beurteilt. Neben baurechtlichen und verkehrsplanerischen Aspekten ist die Entscheidung zum Bau eines Parkhauses aber im Wesentlichen eine wirtschaftliche Fragestellung. Insbesondere die vom Ortsbeirat als zwingende Voraussetzung genannte Nutzung von Automatiksystemen erfordert sehr hohe Investitionen. Demgegenüber ist die Zahlungsbereitschaft der Parkkund_innen weiterhin gering.

Zu 2.:

Die Mehrfachnutzung von Parkraum kann grundsätzlich zur effizienten Flächennutzung beitragen. In der Praxis gibt es aber immer wieder erhebliche Probleme, solche Mehrfachnutzungen zu organisieren. Oftmals sind auch hierfür erhebliche Investitionen erforderlich. Die Refinanzierungsmöglichkeiten sind allerdings meistens unsicher.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2021OFOF 272/5Parkkonzept statt ParkdruckOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. November 2021OMOM 1209Parkkonzept statt ParkdruckDirektanregung
  3. 14. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 698Parkkonzept statt Parkdruck
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen