Eine Rampe für mehr Mobilität: Förderung oder Verhinderung durch den Magistrat?
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Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2010, ST 680
Betreff:
Eine Rampe für mehr Mobilität: Förderung oder Verhinderung durch den Magistrat?
Das Bestreben des Magistrats ist es, die Belange aller Menschen so zu berücksichtigen, dass ihnen die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und eine selbst bestimmte Lebensführung möglich sind. Dazu gehört selbstverständlich auch die Möglichkeit, barrierefrei in Gebäude zu gelangen.
Allerdings geht der Magistrat davon aus, dass zur Herstellung des barrierefreien Zugangs zu Liegenschaften grundsätzlich nicht öffentlicher Verkehrsraum in Anspruch genommen wird und dadurch in der aktuellen oder zukünftigen Nutzung möglicherweise erheblichen Einschränkungen unterliegt sondern der barrierefreie Zugang auf dem Gelände der Liegenschaft selbst hergestellt wird.
Sollte dies nicht oder nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand zu realisieren sein, ist es selbstverständlich, dass ein entsprechender Antrag für die Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsraums zur Herstellung des barrierefreien Zugangs zu Liegenschaften ergebnisoffen geprüft wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2010OFOF 597/1Eine Rampe für mehr Mobilität: Förderung oder Verhinderung durch den Magistrat?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. Februar 2010VV 1219Eine Rampe für mehr Mobilität: Förderung oder Verhinderung durch den Magistrat?Anfrage
- 12. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 680Eine Rampe für mehr Mobilität: Förderung oder Verhinderung durch den Magistrat?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab