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Stolperfalle Hainerhof 1

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2016, ST 679

Betreff: Stolperfalle Hainerhof 1 Die Fläche unter der Arkade befindet sich in privatem Besitz. Für die Instandhaltung, sowie die Verkehrssicherungspflicht ist der Eigentümer zuständig. Ein Vertrag, in dem die Erlaubnis zur öffentlichen Nutzung geregelt ist, besteht nicht. Gespräche bzw. Verhandlungen wurden mit der Hausverwaltung in den letzten beiden Jahren geführt. Aufgrund der hohen Instandsetzungskosten, ca. 20 T€, konnte kein positives Ergebnis mit dem Eigentümer erzielt werden. Der Magistrat wird nochmals mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen, damit er die Unebenheiten beseitigt. Zusätzlich wird eine Beschilderung mit Hinweis auf die "Stolpergefahr" aufgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2015OFOF 718/1Stolperfalle Hainerhof 1Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2016OMOM 4921Stolperfalle Hainerhof 1Direktanregung
  3. 22. April 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 679Stolperfalle Hainerhof 1
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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