Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Carsharing im Ortsbezirk 6

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 667

Betreff: Carsharing im Ortsbezirk 6 Nach geltender Rechtslage ist es dem Magistrat nicht möglich, gewidmete öffentliche Verkehrsflächen dauerhaft dem Gemeingebrauch zugunsten von Carsharing-Angeboten privater Dritter zu entziehen. Der Magistrat bedauert dies, hat aber im Rahmen seiner gegebenen Zuständigkeiten keine Möglichkeiten der direkten Einflussnahme auf die zugrundeliegende Rechtslage. Auch deswegen sind die in Frankfurt tätigen Anbieter (vornehmlich stadtmobil Rhein-Main GmbH, book-n-drive mobilitätssysteme GmbH und DB Rent GmbH) bisher ausschließlich auf Privatflächen bzw. in Parkhäusern tätig. Aus Sicht des Magistrats kämen im Ortsbezirk 6 u. a. die Parkhäuser in der Gotenstraße 33 und der Billtalstraße 2 in Frage; dies ist den Anbietern auch grundsätzlich bekannt. Der Magistrat weist ferner darauf hin, dass die Anbieter sehr daran interessiert sind, aus der Bevölkerung und den örtlichen politischen Gremien Hinweise auf Stellplatzmöglichkeiten auf privaten Flächen zu erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2012OFOF 304/6Carsharing im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. März 2012VV 314Carsharing im Ortsbezirk 6Anfrage
  3. 7. Mai 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 667Carsharing im Ortsbezirk 6
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen