Fritz-von-Unruh-Anlage
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Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2010, ST 658
Betreff:
Fritz-von-Unruh-Anlage
Aufgrund der vorgenannten Anregung wurde die Fritz-von-Unruh-Anlage an verschiedenen Tagen und zu unterschiedlichen Uhrzeiten durch die Stadtpolizei des Ordnungsamtes überprüft. Die geschilderten Situationen konnte bei keiner dieser Kontrollen festgestellt werden.
Aktuell liegen dem Ordnungsamt auch keine weiteren Beschwerden über diesen Bereich vor. Im Rahmen des allgemeinen Streifendienstes wird die Stadtpolizei jedoch auch zukünftig die Fritz-von-Unruh-Anlage überwachen, um den geschilderten Situationen entgegenzuwirken und mögliche Verstöße gegen Rechtsvorschriften zu ahnden.
Trotz dieser Überwachungsmaßnahmen lässt es sich nicht verhindern, dass es wiederholt zu einer berechtigten Beschwerdesituation kommen kann. Es wird darauf hingewiesen, dass bei akuten Beobachtungen oder sonstigen Störungen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich an das rund um die Uhr besetzte Sicherheitstelefon der Stadtpolizei unter der Rufnummer 069/212-44044 zu wenden. Sie erreichen dort Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die erforderlichen Maßnahmen unverzüglich einleiten werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2010OFOF 1154/9Fritz-von-Unruh-AnlageOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. März 2010OMOM 4055Fritz-von-Unruh-AnlageDirektanregung
- 11. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 658Fritz-von-Unruh-AnlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab