Nutzung Wohnhaus Lersnerstraße Nr. 5
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 657
Betreff: Nutzung Wohnhaus Lersnerstraße Nr. 5 Zu 1.: Die Gründe des weitgehenden Leerstands der Liegenschaft sind dem Magistrat nicht bekannt. Auch liegen keine Kenntnisse über die weiteren Verwendungsabsichten des Eigentümers vor.
Zu 2.: Dem Magistrat steht seit dem Wegfall des Wohnraumzweckentfremdungsverbotes im Jahr 2004 keine rechtliche Handhabe mehr zur Verfügung, um gegen leerstehenden Wohnraum vorzugehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2013OFOF 340/3Nutzung Wohnhaus Lersnerstraße Nr. 5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. Februar 2013OMOM 1926Nutzung Wohnhaus Lersnerstraße Nr. 5Direktanregung
- 13. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 657Nutzung Wohnhaus Lersnerstraße Nr. 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab