Bessere Verkehrsüberwachung/Kontrollen an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Homburger Land-straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 648
Betreff: Bessere Verkehrsüberwachung/Kontrollen an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Homburger Land-straße Um die Verkehrssicherheit, insbesondere an lichtzeichengeregelten Knotenpunkten, zu erhöhen, hat die Stadtverordnetenversammlung am 15. November 2012 beschlossen (§ 2392 zum Vortrag des Magistrats M 208), bis zum Jahr 2015 für insgesamt 2,75 Millionen Euro 20 neue stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitskontrollanlagen einzurichten. Die Standorte der Anlagen richten sich nach tatsächlichen Unfallschwerpunkten und werden jeweils basierend auf den aktuellen Daten in Zusammenarbeit mit der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) und der Polizei errichtet. Nachdem es sich bei dem in der Anregung genannten Knotenpunkt um keinen Unfallschwerpunkt handelt, bittet der Magistrat um Verständnis, dass dort die Errichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage nicht vorgesehen ist. Um gleichwohl im Sinne des berechtigten Anliegens des Ortsbeirats tätig zu werden, wurde die Landespolizei von der Anregung unterrichtet. Durch Streifen des Straßenverkehrsamts-Verkehrssicherheit wird ebenfalls im Rahmen der personellen Möglichkeiten das Verkehrsverhalten an der genannten Örtlichkeit beobachtet werden und gegebenenfalls sanktionierend eingegriffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2013OFOF 368/10Bessere Verkehrsüberwachung/Kontrollen an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2013OMOM 1881Bessere Verkehrsüberwachung/Kontrollen an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Homburger LandstraßeDirektanregung
- 13. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 648Bessere Verkehrsüberwachung/Kontrollen an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Homburger Land-straßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab