Altenwohnanlagen und Pflegeheime in der Nordweststadt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2009, ST 628

Betreff:

Altenwohnanlagen und Pflegeheime in der Nordweststadt

Zur

1. Frage: Gibt es in Frankfurt Stadtteile mit ähnlich vielen Altenheimen? Wenn ja, wie sind dort die Erfahrungen? Das Gebiet "Nordweststadt“ erstreckt sich über die Frankfurter Stadtteile Niederursel und Heddernheim. Eine Dokumentation der Strukturdaten und Angebotspalette in den Frankfurter Stadtteilen (so auch zu Seniorenwohnungen und Seniorenwohnanlagen, Wohn-Initiativen, Altenpflegeheimen) bieten die Bände 39a und 39b der Reihe Soziales und Jugend, die als Anhang des Teilberichts V zur Partizipativen Altersplanung mit Bericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 20.04.2009, B 233, vorgelegt wurden. Demnach hat kein Altenpflegeheim seinen Standort in Niederursel oder Heddernheim (Stand April 2008). Im angrenzenden Praunheim gibt es ein Altenpflegeheim mit 131 vollstationären Plätzen. Der aktuelle Sachstand ist nach Kenntnis des Magistrats nicht anders. In vielen Frankfurter Stadtteilen ist ein Altenpflegeheim vorzufinden. Einen Überblick bietet o. g. Band 39a, S. 388 bis
2. Aus Stadtteilen, in denen gleich mehrere Altenpflegeheime ihren Standort haben (z. B. Innenstadt, Nordend-West, Ostend oder Sachsenhausen-Süd), sind dem Magistrat keine negativen Auswirkungen auf den jeweiligen Stadtteil bekannt. Ausschlaggebend für die Wahl eines Altenpflegeheimes können u. a. die Nähe zum bisherigen Lebensbereich, der Träger, der Ruf eines Hauses, die Angebotsstruktur und letztendlich häufig der Preis sein. Seit Inkrafttreten des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) mit dem Pflege-Versicherungsgesetz existiert ein vom Gesetzgeber ausdrücklich gewünschter sog. "Pflegemarkt“. Die Kommunen haben – unabhängig von kommunalen planungsrechtlichen Regelungen – für Altenpflegeheime keine Planungshoheit mehr. Das unternehmerische Risiko liegt beim Investor und Betreiber. Seit Jahren sind in Frankfurt am Main stationäre Altenpflegeheimplätze frei. Zur
3. Frage: Welche Auswirkungen kann nach Meinung des Magistrats eine solche Häufung auf den Stadtteil haben, z.B. im Hinblick auf die Infrastruktur oder auf das Zusammenleben? Die meisten Einrichtungen haben durch ehrenamtlich engagierte Menschen aus der Nachbarschaft Kontakte in das Gemeinwesen. Es gibt offene Veranstaltungsangebote wie Konzertabende, Theateraufführungen oder die regelhafte Öffnung der Cafeteria des Altenpflegeheims. Begegnungsmöglichkeiten in den Einrichtungen können sowohl Bewohnerinnen und Bewohner als auch externe Besucherinnen und Besucher aus dem jeweiligen Stadtteil einen Gewinn an Lebensqualität vermitteln. Der Kontakt der Generationen untereinander kann durch eine solche Öffnung gefördert werden (z. B. durch Einrichtung eines Kindergartens in einem Gebäudeteil oder durch Besuche von Kindergartengruppen und von Schülerinnen und Schülern bei Bewohnerinnen und Bewohnern). Zur
4. Frage: Gibt es grundsätzlich Möglichkeiten, statt Altenwohnanlagen die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern zu fördern? Mehrgenerationenhäuser sind nach Definition der Bundesregierung keine Wohnform, sondern Orte, an denen das Miteinander der Generationen wieder aktiv gelebt wird, die Raum bieten, sich ungezwungen zu begegnen und gegenseitig von den Kompetenzen des jeweils anderen zu profitieren. Über einen Zeitraum von fünf Jahren erhält jedes Haus Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds. In Frankfurt am Main ist dies das Mehrgenerationenhaus des "Kinder im Zentrum Gallus e.V.“ in der Idsteiner Straße 91 (Stadtteil Gallus). Ältere Menschen wählen nicht grundsätzlich und überwiegend besondere Wohnformen, sondern möchten solange wie möglich ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben in der eigenen Wohnung führen, sofern Kommunikationsmöglichkeiten und soziale Kontakte im Wohnumfeld bestehen, Hilfe und Unterstützung im Bedarfsfall vorhanden sind und solange es ihnen möglich ist. Dies wird durch eine Vielzahl von Angeboten unterstützt. Es besteht zunehmend der Wunsch, weitgehend barrierefrei in der bisherigen Wohnung zu leben. Daher spricht sich das Jugend- und Sozialamt ausdrücklich für Barrierefreiheit aus, die auch Kindern, klein- und großwüchsigen Menschen, Gehbehinderten, Menschen mit vorübergehenden Behinderungen und letztendlich allen Bewohnerinnen und Bewohnern zugute kommt. Eine entsprechende Selbstverpflichtung der Stadt Frankfurt am Main durch Beitritt zur "Erklärung von Barcelona“ ist bereits erfolgt: Barrierefreiheit gilt hierdurch als Standard anstehender Maßnahmen. Neben dem "klassischen“ Wohnen haben sogenannte neue und alternative Wohnformen – wie gemeinschaftliches Wohnen – an Bedeutung gewonnen. Beispielhaft seien genannt: - Generationsübergreifende Projekte - Menschen, die sich eine Wohnung als Wohngemeinschaft teilen - Menschen, die sich entschließen, in einer Hausgemeinschaft mit jeweils eigener Wohnung und Gemeinschaftsräumen zusammenzuziehen. Für diesen Bereich existieren z. B. das "Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V.“ als Zusammenschluss von Vereinen, Genossenschaften, Wohninitiativen und Einzelpersonen sowie im Jugend- und Sozialamt die "Koordinierungsstelle Wohnen und Pflege zuhause" und im Amt für Wohnungswesen die "Koordinationsstelle für gemeinschaftliches Wohnen“, die mit dem Netzwerk e. V. kooperiert. Die gerade erst eingerichtete Koordinierungsstelle im Amt für Wohnungswesen wird zunächst ein Jahr lang von der Stadt Frankfurt finanziert. Gefördert werden sollen "genossenschaftliche und gemeinschaftliche Wohnformen“ unter anderem durch das Ende 2008 verabschiedete "Frankfurter Förderprogramm für familien- und seniorengerechten Mietwohnungsbau“. Neu gegründet hat sich auch ein "Frankfurter Arbeitskreis Wohnprojekte“ mit Fachleuten aus dem Planungsdezernat. Dort wollen sich regelmäßig Amt für Wohnungswesen, Planungsamt, Bauaufsicht, Liegenschaftsamt und die neue Koordinationsstelle beraten, um den neuen Wohnformen Wege zu ebnen. Im Dezernat für Soziales, Senioren, Jugend und Sport wird zurzeit eine Bestands- und Bedarfsanalyse "Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt“ erarbeitet, die voraussichtlich zum Jahresende vorliegen wird.