Bürgernahe Anfahrtsorte und arbeitnehmerfreundliche Anfahrtszeiten für das FES-Schadstoffmobil im Ortsbezirk 8

Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 623

Betreff: Bürgernahe Anfahrtsorte und arbeitnehmerfreundliche Anfahrtszeiten für das FES-Schadstoffmobil im Ortsbezirk 8 In Frankfurt am Main sind regelmäßig drei Schadstoffmobile im Einsatz, die über einen Zeitraum von vier Monaten hinweg regelmäßig 70 Standorte im Stadtgebiet anfahren. Die erforderlichen Genehmigungen wurden vom Regierungspräsidium Darmstadt erteilt, weshalb die Standorte und auch Fahrzeuge nicht ohne weiteres durch andere ersetzt werden können. Die Umstellung auf kleinere Fahrzeuge würde neben den Anschaffungskosten weitere Kosten, wie die für zusätzliche qualifizierte Lademannschaften, bedeuten. Dies würde die Gebührenkalkulation betreffen. Die FES GmbH hat mehrmals die vom Ortsbeirat 8 benannten Plätze testweise angefahren, jedoch sind diese nicht mit den gesetzlichen Vorschriften für die Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern, Lademannschaft und Umwelt vereinbar. Die derzeitigen Anfahrtsorte orientieren sich an der Nachfrage und der Nutzung durch die Bürgerschaft. In Zukunft wird jedoch der Wertstoffhof Kalbach unabhängig von dem Einsatz der Schadstoffmobile zusätzlich Gefahrstoffe annehmen. Im Übrigen bietet es sich für die Bürgerinnen und Bürger an, Schadstoffe zwischenzulagern oder nachbarschaftliche bzw. familiäre Unterstützung in Anspruch zu nehmen, falls eine eigene Abgabe bei den mobilen Schadstoffannahmestellen aus Zeitgründen tatsächlich nicht möglich ist.