"Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2011, ST 606
Betreff: "Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim Nach der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren sind dauerhaft eingebaute Fahnenmasten nicht genehmigungsfähig. Spannbandmasten sind dem gleichzusetzen. Zudem lassen die vorhandenen Leitungstrassen mit der Wahrung der notwendigen Abstände einen Einbau von ausreichend großen Fundamenten für derartige Masten nicht zu. Der Anregung des Ortsbeirats kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2011OFOF 1714/6.Transparent-Bannermast. für Vereine für die Straße Alt-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Februar 2011OMOM 4980„Transparent-Bannermast“ für Vereine für die Straße Alt-SchwanheimDirektanregung
- 15. April 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 606"Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-SchwanheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab