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Instandsetzung von Bänken

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 5

Betreff: Instandsetzung von Bänken Die Bänke am Sindlinger Mainufer im Abschnitt der Kläranlage wurden zwischenzeitlich von der hiermit beauftragten Pflegefirma freigeschnitten. Die Bänke selbst sind zwar in einem verkehrssicheren Zustand, aber von Flechten und Algenwuchs überzogen. Sie laden nicht mehr zum Sitzen ein. Dies vorausgeschickt, bedauert der Magistrat, in Zeiten einer Haushaltskonsolidierung und knapper Finanzmittel die Anregung des Ortsbeirates 6 nicht zeitnah umsetzen zu können. Seit dem Jahr 2013 und voraussichtlich bis zum Jahr 2016 ist bzw. bleibt das Budget in der Grünflächenunterhaltung ohne zusätzliche Finanzmittel auf dem gleichen Stand, obwohl Flächenzuwächse bei Grünanlagen festzustellen sind, die unterhalten werden müssen. Durch Vandalismus, Diebstahl und Verwitterung kommt es somit immer wieder zu der Situation, dass die in den Grünanlagen aufgestellten Parkbänke nach verhältnismäßig kurzer Standzeit ersatz- oder reparaturbedürftig sind. Für den Ersatz bzw. die Reparatur dieser Bänke stehen dem Fachamt in den letzten Jahren und voraussichtlich auch in den kommenden Jahren jedoch nicht im ausreichenden Maße die erforderlichen Mittel zur Verfügung, um den Bestand an Bänken im kompletten Umfang erhalten zu können. Es kommt damit stadtweit zu Substanzverlusten bei Ausstattungsgegenständen. Die letzte große Banklieferung erfolgte beispielsweise im Frühjahr des Jahres 2012. Dabei wurden für den Frankfurter Westen 80 Bänke neu beschafft. Diese Lieferung konnte jedoch, wie oben dargestellt, den ungleich größeren Bedarf nicht abdecken. Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung und der knappen zur Verfügung stehenden Mittel kann derzeit noch keine Aussage hinsichtlich einer Umsetzung gemacht werden. Der Magistrat merkt sich diesen Abschnitt jedoch vor, um Ersatz bei der nächsten Banklieferung zu stellen und prüft noch zwischenzeitlich, ob eine Aufarbeitung der Banklatten wirtschaftlich sinnvoll ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2014OFOF 1120/6Instandsetzung von BänkenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Oktober 2014OMOM 3518Instandsetzung von BänkenDirektanregung
  3. 12. Januar 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 5Instandsetzung von Bänken
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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