Schneeräumung im südlichen Bereich der Straße Am Dachsberg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2015, ST 599
Betreff: Schneeräumung im südlichen Bereich der Straße Am Dachsberg Der Winterdienst auf Gehwegen wurde per Satzung auf die Eigentümer/-innen der erschlossenen Grundstücke übertragen. Dies betrifft jedoch nur die Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage. Außerhalb der geschlossenen Ortslage besteht keine gesetzliche Verpflichtung zum Winterdienst. Der betroffene Bereich der Straße Am Dachsberg liegt außerhalb der geschlossenen Ortslage, deshalb ist dort kein Winterdienst durchzuführen. Auf Straßen in diesem Bereich ist insbesondere im Winter nur mit einem geringen Passantenaufkommen zu rechnen. Fußgänger/ -innen sind gehalten, die Wege mit besonderer Achtsamkeit zu nutzen und sich auf widrige Wegverhältnisse einzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2015OFOF 749/10Schneeräumung im südlichen Bereich der Straße Am DachsbergOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Februar 2015OMOM 3857Schneeräumung im südlichen Bereich der Straße Am DachsbergDirektanregung
- 20. April 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 599Schneeräumung im südlichen Bereich der Straße Am DachsbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab