Spielplatzsanierung im Ortsbezirk 9

Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2008, ST 580

Betreff:

Spielplatzsanierung im Ortsbezirk 9

Der Magistrat nimmt zu den in der Anregung genannten Punkten wie folgt Stellung:

Zu Punkt 1

Der Magistrat kommt dem Vorschlag des Ortsbeirates insofern entgegen, indem er die Liste der abgearbeiteten Maßnahmen aus dem vergangenen Jahr um eine Liste

von geplanten Maßnahmen für das folgende Jahr ergänzt. Es muss jedoch hervor-

gehoben werden, dass es sich hierbei um reine Planungs- und Umsetzungsabsichten handelt, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben können. Der Zeitpunkt der Übersendung der Aufstellung an die Ortsbeiräte bietet zukünftig den Ortsbeiräten und dem Grünflächenamt gleichermaßen einen Überblick über bisher getroffenen Absprachen, damit verbunden die in Aussicht gestellten Abarbeitungen sowie die tatsächlich umgesetzten Maßnahmen.

Die Erfahrungen in den zurückliegenden Jahren haben gezeigt, dass einige der am Jahresanfang im Benehmen mit den Ortsbeiräten und Kinderbeauftragten abgesprochenen und geplanten Maßnahmen im Jahresverlauf aus sehr unterschiedlichen Gründen nicht verwirklicht werden konnten und verschoben werden mussten. Damit war eine Abarbeitung der dem Ortsbeirat vorgestellten Auflistung nicht immer gegeben.

Die Ursachen hierfür lagen beispielsweise in der Erfordernis zeitnaher Beseitigung von Unfallgefahren oder Vandalismusschäden. Ebenso wurde in Einzelfällen aktuellen Wünschen der Ortsbeiräte, der Kinderbeauftragten oder berechtigten Elterninitiativen stattgegeben.

Mit der hier vorgestellten Verfahrensweise soll nun eine grundsätzlich verbesserte Kommunikationsbasis zwischen Ortsbeiräten und Grünflächenamt erreicht werden, die eine generelle Verbesserung in der Verfahrensweise gegenüber der Handhabung in den letzten Jahren gewährleistet.

Allerdings erhofft sich der Magistrat damit auch einen Rückgang von Einzelanträgen der Ortsbeiräte zu diesem Themenbereich, um den Verwaltungsaufwand verringern zu können.

Es ist daher ausdrücklich seitens des Fachamtes gewünscht von den Ortsbeiräten und den jeweiligen Kinderbeauftragten, möglichst in den ersten Wochen eines Jahres dem Grünflächenamt unmittelbar Wünsche und Anregungen zur Aufnahme in die Liste mitzuteilen, die dann nach Prüfung und Abstimmung im Rahmen der verfügbaren Finanzmittel umgesetzt werden.

Zu Punkt 2

Sowohl der Spielplatz in der Dehnhardtstraße, als auch der Spielplatz an der Ginnheimer Landstraße werden im Rahmen des Spielplatzprioritätenprogramms über-

arbeitet. Der Spielplatz an der Ginnheimer Landstraße wird mit einer Mehrfach-

schaukel ausgestattet. Der Spielplatz in der Dehnhardtstraße ist nahezu fertig

gestellt, hier wurde ein Kombispielgerät eingebaut.

Zu Punkt 3

Beide Maßnahmen werden im Rahmen des Spielplatzprioritätenprogrammes aus

Mitteln des Grünflächenamtes finanziert. Eine andere Finanzierungsmöglichkeit

steht nicht zur Verfügung.