Thielenstraße: Heruntergerissener Zaun

Vorlagentyp: STMagistratErstellt: 23.04.2003Aktualisiert: 22.01.2004

11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Thielenstraße

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2003, ST 547

Betreff:

Thielenstraße: Heruntergerissener Zaun

Vorausschickend wird mitgeteilt, dass eine originäre Zuständigkeit des Ordnungsamtes als Gefahrenabwehrbehörde nicht gegeben ist, da sich der in Rede stehende Zaun auf Bahngelände befindet. Ungeachtet dessen wurde jedoch nochmals mit der Deutschen Bahn AG - Station & Service - , in deren Verwaltung diese Bahnanlage steht, Kontakt aufgenommen.

Von dort aus wird das Eisenbahn Bundesamt als weisungsbefugte Behörde eingeschaltet. Diese wird prüfen, welche Maßnahmen zu veranlassen sind. Wie im Vorfeld mitgeteilt wurde, könnte die Instandsetzung aber auch der Rückbau (Demontage) in Frage kommen.

Seitens des Ordnungsamtes wird überwacht, ob die Zusage der Deutschen Bahn AG - Station & Service - eingehalten wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

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13. Februar 2003OMOM 1893Thielenstraße: Heruntergerissener ZaunDirektanregung
23. April 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
STST 547Thielenstraße: Heruntergerissener Zaun
Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.