Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am Markttag
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Gravensteiner-Platz — 27 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.11.2026.
- Klimaangepasste Umgestaltung des Gravensteiner-Platzes13.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Budgetmittel für die Installation der Beleuchtung des Weihnachtsbaumes auf dem GravensteinerPlatz im Jahr 202620.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zusatzschilder „Schritttempo“ am GravensteinerPlatz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2013, ST 508
Betreff: Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am Markttag Gemäß § 11 der Straßenreinigungssatzung ist die Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes den Eigentümer/-innen der erschlossenen Grundstücke übertragen. Öffentliche Plätze sind von den Regelungen des Winterdienstes nicht erfasst. Im Mietvertrag zwischen dem Betreiber des Marktes und der HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH ist festgelegt, dass Betriebskosten durch den Marktbetreiber zu übernehmen sind. Das bedeutet, dass der Marktbetreiber für einen reibungslosen Marktbetrieb, zu dem auch die Durchführung des Winterdienstes gehört, selbst verantwortlich ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2013OFOF 366/10Winterdienst auf dem Gravensteiner Platz - im Besonderen am MarkttagOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2013OMOM 1879Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am MarkttagDirektanregung
- 8. April 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 508Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am MarkttagStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab