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Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am Markttag

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2013, ST 508

Betreff: Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am Markttag Gemäß § 11 der Straßenreinigungssatzung ist die Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes den Eigentümer/-innen der erschlossenen Grundstücke übertragen. Öffentliche Plätze sind von den Regelungen des Winterdienstes nicht erfasst. Im Mietvertrag zwischen dem Betreiber des Marktes und der HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH ist festgelegt, dass Betriebskosten durch den Marktbetreiber zu übernehmen sind. Das bedeutet, dass der Marktbetreiber für einen reibungslosen Marktbetrieb, zu dem auch die Durchführung des Winterdienstes gehört, selbst verantwortlich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2013OFOF 366/10Winterdienst auf dem Gravensteiner Platz - im Besonderen am MarkttagOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2013OMOM 1879Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am MarkttagDirektanregung
  3. 8. April 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 508Winterdienst auf dem Gravensteiner-Platz - im Besonderen am Markttag
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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