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Sonnenschutz für den Löwenspielplatz und den Wasserspielplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
163 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 502

Betreff: Sonnenschutz für den Löwenspielplatz und den Wasserspielplatz Der Magistrat bedauert, die Initiative des Ortsbeirates 7 nicht umsetzen zu können. Grundsätzlich begrüßt der Magistrat die Bereitschaft des Ortsbeirates 7, das Fachamt durch das Stellen finanzieller Mittel bei der Ausstattung von Spielanlagen unterstützen zu wollen. Leider reichen die zur Verfügung gestellten Mittel nicht aus, beide angeregten Ausstattungsgegenstände zu beschaffen. Die Mittel für die Installation der angeregten Ausstattungen belaufen sich auf brutto 7.000,00 € bzw. 5.000,00 €, also insgesamt 12.000,00 €. Zur Kenntnis wird in diesem Zusammenhang gegeben, dass der Magistrat im Rahmen der aktuellen Haushaltskonsolidierungen beauftragt wurde, eine Überprüfung der bisherigen städtischen Leistungsangebote durchzuführen und Einschränkungen bei den bisherigen Standards der Aufgabenerfüllung sowie insbesondere auch die Möglichkeit zur Reduzierung freiwilliger Leistungen zu prüfen. Vor diesem Hintergrund musste unter anderem auch das Beschaffen neuer bzw. zusätzlicher Ausstattungen auf Spielplätzen aus Mitteln der Unterhaltung hinterfragt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2012OFOF 161/7Sonnenschutz für den Löwenspielplatz im BrentanoparkOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 19. Juni 2012OMOM 1321Sonnenschutz für den Löwenspielplatz im BrentanoparkDirektanregung
  3. 27. August 2012STST 1377Sonnenschutz für den Löwenspielplatz im BrentanoparkStellungnahme
  4. 25. März 2014OFOF 378/7Sachstandsanfrage zum Sonnensegel am LöwenspielplatzOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 25. März 2014VV 986Sachstandsanfrage zum Sonnensegel am LöwenspielplatzAnfrage
  6. 20. Januar 2015OIBOIB 298Sonnenschutz für den Löwenspielplatz und den WasserspielplatzBudget-Initiative
  7. 20. Januar 2015OFOF 494/7Sonnenschutz für den Löwenspielplatz und den WasserspielplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP, REP, fraktionslos
  8. 30. März 2015Sie sind hier
    STST 502Sonnenschutz für den Löwenspielplatz und den Wasserspielplatz
    Stellungnahme
  9. 17. April 2015OFOF 520/7Sonnenschutz für den Löwenspielplatz im Brentanopark und für den Wasserspielplatz im NiddaParkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP, REP, fraktionslos
  10. 21. April 2015OIBOIB 320Sonnenschutz für den Löwenspielplatz im Brentanopark und für den Wasserspielplatz im NiddaparkBudget-Initiative
  11. 20. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 1029Sonnenschutz für den Löwenspielplatz im Brentanopark und für den Wasserspielplatz im NiddaparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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