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Anregungen für die Schinkelstraße prüfen

Vorlagentyp: STMagistrat
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 493

Betreff: Anregungen für die Schinkelstraße prüfen Die Bürgeranregung wurde auch dem Magistrat unmittelbar zugeleitet und musste leider ablehnend beantwortet werden. Auch wenn die Anregung auf den ersten Blick plausibel erscheint, lässt sie sich nach genauerer Prüfung nicht umsetzen. Zwar würde eine Änderung der Parkordnung zu einer Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit führen, eine entsprechende Anordnung setzt jedoch straßenrechtlich eine bestimmte Mindestfahrbahnbreite voraus. Diese ist in der Schinkelstraße jedoch nicht vorhanden. Hinsichtlich der Anregung in der Schinkelstraße eine Bewohnerparkzone einzurichten, ist der Magistrat grundsätzlich bereit, eine entsprechende Anregung des Ortsbeirats zu prüfen. Vorab wird jedoch bereits jetzt darauf hingewiesen, dass lediglich maximal 50 % der vorhandenen legalen Stellplätze in bestimmten Zeiten für Bewohner reserviert werden dürfen und die beschriebene Problematik sich durch die Einrichtung eines Bewohnerparkgebiets nicht signifikant zum Positiven verändern würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2014OFOF 412/7Anregungen für die Schinkelstraße prüfen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Juli 2014OMOM 3329Anregungen für die Schinkelstraße prüfenDirektanregung
  3. 20. März 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    STST 493Anregungen für die Schinkelstraße prüfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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