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1. Wann wird die Toilette Am weißen Stein erneuert ? Werden im Ortsbezirk 9 neue Toiletten installliert ?

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2001, ST 492

Betreff:

  1. Wann wird die Toilette Am weißen Stein erneuert ? Werden im Ortsbezirk 9 neue Toiletten installliert ? Mit 58 Standorten für alleine im Auftrage der Stadt Frankfurt am Main von der FES GmbH betriebenen öffentlichen Toilettenanlagen (also ohne diejenigen, die von anderer Seite bereitgestellt werden) hat Frankfurt am Main durchaus ein nur an der Anzahl der Einwohnerschaft gemessen in der Quantität gutes Angebot an derlei Einrichtungen. Der Zustand der Anlagen insgesamt lässt jedoch mindestens zu wünschen übrig. Deshalb hat das Stadtparlament beschlossen, dass hinsichtlich Neubau, Sanierung, Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen für Frankfurt am Main eine Ausschreibung erfolgen soll, um die Qualität dieser Anlagen (Erreichbarkeit, Öffnungszeit, Helligkeit, Sicherheit, Schutz gegen Vandalismus, Hygiene, Bereitstehen einer Toilette für schwerbehinderte Mitmenschen) für das Publikum deutlich zu erhöhen. Derzeit wird im ersten Schritt die Ausschreibung für elf Standorte vorbereitet, die dann im Weiteren aus dem bestehenden Vertragsverhältnis mit der FES GmbH heraus genommen werden. Diese Ausschreibung wird hinsichtlich der Thematik Pilotcharakter haben. Dadurch können Erfahrungen für das weitere Vorgehen gesammelt werden, auch wird auszuwerten sein, wie der Markt der Dienstleistungsanbieter reagiert. Grundsätzlich neue Standorte sind derzeit nicht vorgesehen. Es ist im Übrigen auch zu bemerken, dass die Verkehrsgesellschaften leider wenig dazu beitragen, für ihre Fahrgäste eine entsprechende Dienstleistung (Toilettenanlage) anzubieten; es kann diesbezüglich nicht die primäre Aufgabe der Stadt Frankfurt am Main sein, hier an allen S-Bahn-Bahnhöfen stellvertretend nachzubessern. Die elf Standorte, die zur Ausschreibung gelangen werden, sind: Innenstadt: Paulsplatz Bornheim.: Berger Straße / Mainkurstraße Höchst: Marktplatz Höchst Zuckschwerdtstraße Nordend: Hauptfriedhof Eschersheim: Am weißen Stein Rödelheim: Rödelheimer Bahnhof Bonames: (U-Bahn-Station) Gallusviertel: Galluswarte Ostend: Ostpark. Bei dem elften Standort "INDEX U-Bahn-Station Messe" kann der Bieter eine neuwertige Anlage übernehmen; bauliche Maßnahmen oder auch nur Sanierungsmaßnahmen sind nicht notwendig. Zum Thema "INDEX City-Light-Boards" (CLBs) ist anzumerken, dass diese als Einzelprojekte beantragt werden; Planungen für Standorte gibt es nicht. Von der Bauaufsicht werden CLBs bauordnungsrechtlich unter Einbeziehung der sachlich betroffenen weiteren Ämter genehmigt: Eine Beteiligung der Ortsbeiräte ist in dem Genehmigungsverfahren grundsätzlich nicht vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001OFOF 65/9Wann wird die Toilette Am Weißen Stein erneuert? Werden im Ortsbezirk 9 neue Toiletten installiert?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2001OMOM 142Wann wird die Toilette Am Weißen Stein erneuert? Werden im Ortsbezirk 9 neue Toiletten installiert?Direktanregung
  3. 14. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 4921. Wann wird die Toilette Am weißen Stein erneuert ? Werden im Ortsbezirk 9 neue Toiletten installliert ?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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