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Marbachweg a) Geschwindigkeitskontrolle b) Ordnungswidriges Abbiegen

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2002, ST 490

Betreff:

Marbachweg a) Geschwindigkeitskontrolle b) Ordnungswidriges Abbiegen

Bei dem Marbachweg handelt es sich um eine Grundnetzstraße auf der die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h begrenzt ist. Generell ist für die Geschwindigkeitsüberwachung auf solchen Straßen die Schutzpolizei, Direktion Verkehr (DV 610) zuständig. Nach Auskunft von DV 610 werden dort keine Messungen durchgeführt, da es sich nicht um einen Unfallschwerpunkt handelt. In Absprache mit der zuständigen Stelle wurden ausnahmsweise Geschwindigkeitskontrollen durch Mitarbeiter/innen des Ordnungsamtes durchgeführt. Bei insgesamt 4 Messungen, die am Vormittag und zwei mal am Nachmittag erfolgten, wurden insgesamt 2289 Fahrzeuge gemessen. 25 Fahrzeugführer wurden mit einer Verwarnung belegt, weil sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritten. Dies entspricht einer Übertretungsquote von 1,1 %. Lediglich ein Fahrzeug fuhr so schnell, dass es mit einer Anzeige belegt werden musste. Aufgrund der geringen Übertretungsquote werden zukünftig keine Kontrollen mehr durch das Ordnungsamt durchgeführt. DV 610 wird über das Ergebnis informiert.

Bezüglich des ordnungswidrigen Abbiegens auf dem Marbachweg ist beabsichtigt, an dem betreffenden Knoten die Markierungen zu verbessern, um das Linksabbiegeverbot zu untermauern. Das verbotswidrige Linksabbiegen lässt sich jedoch auch mit dieser Maßnahme nicht ausschließen. Da es sich nicht um einen Unfallschwerpunkt handelt, sind weitergehende Maßnahmen nicht vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2001OFOF 296/9Marbachweg - a) Geschwindigkeitskontrolle b) Ordnungswidriges AbbiegenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2002VV 358Marbachweg: a) Geschwindigkeitskontrolle b) Ordnungswidriges AbbiegenAnfrage
  3. 25. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 490Marbachweg a) Geschwindigkeitskontrolle b) Ordnungswidriges Abbiegen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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