Gefährliche Verkehrssituation für spielende Kinder am Europagarten entschärfen
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Verbesserung der Verkehrssituation für spielende Kinder am Europagarten. Der Magistrat lehnt die geforderte Beschilderung ab, da die bestehenden Maßnahmen ausreichend sind und die Geschwindigkeitsreduzierung bereits durch bauliche Maßnahmen erreicht wird.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausblick statt Bauzaun - Außengastronomie im Europagarten erhalten25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Europagarten per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die geforderte Beschilderung und Markierung mittels Verkehrszeichen 136 Straßenverkehrs-Ordnung "Kinder" ist an dieser Örtlichkeit entbehrlich. Der Fahrverkehr muss in Tempo 30-Zonen jederzeit mit querenden zu Fuß Gehenden rechnen und bremsbereit sein. Die beiden Schwellen führen zudem bereits dazu, dass die Geschwindigkeit verringert werden muss.
Die geforderte Beschilderung und Markierung ist darüber hinaus in erster Linie nur für Bereiche vor Schulen vorgesehen.
Überhöhte Geschwindigkeiten lassen sich im Straßenverkehr nicht vollständig unterbinden, besonders nicht bei vorsätzlich begangenem Fehlverhalten.
Der Anregung lässt sich daher nicht entsprechen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2021OFOF 187/1Gefährliche Verkehrssituation für spielende Kinder am Europagarten entschärfenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2021OMOM 904Gefährliche Verkehrssituation für spielende Kinder am Europagarten entschärfenDirektanregung
- 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 475Gefährliche Verkehrssituation für spielende Kinder am Europagarten entschärfenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab