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Ruhender Verkehr im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.04.2006, ST 466

Betreff:

Ruhender Verkehr im Ortsbezirk 11

Die aufgezeigte Parksituation ist dem Ordnungsamt bekannt. Im Ortsbezirk 11 sind Streifenwagenbesatzungen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes im Rahmen verschiedener Tätigkeiten eingesetzt. Diese Bediensteten schreiten auch bei vorliegenden Verkehrsverstößen

entsprechend ein.

Eine grundsätzliche Änderung des Parkverhaltens wäre nur durch eine lückenlose Überwachung zu erreichen. Hierfür stehen die erforderlichen Personalressourcen jedoch nicht zur Verfügung.

Allerdings werden beschwerdeorientiert Schwerpunktüberwachungen in den betreffenden Verkehrsbereichen durchgeführt.

Im Bezug auf die Problematik des nicht erlaubten Be- und Entladens von Autotransportern auf der Hanauer Landstraße fanden bereits in der Vergangenheit, neben verstärkten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durch Bedienstete des Ordnungsamtes, auch diesbezügliche Gespräche zwischen der Straßenverkehrsbehörde und der "Interessengemeinschaft Hanauer Landstraße“ statt. Diese Interessengemeinschaft sagte zu, die Geschäftsleitungen aller betroffenen Autohäuser zu sensibilisieren, dass die Andienung dieser Autohäuser nicht auf der stark befahrenen Hanauer Landstraße sondern in erster Linie auf privaten Flächen und eventuell auch auf weniger vom Verkehr belasteten Seitenstraßen bzw. auf der Rückseite der Autohäuser erfolgen sollte. Dies wird von einigen Autohäusern auch schon so praktiziert.

Bei mehreren Kontrollen in der 9. und 10. Kalenderwoche diesen Jahres wurde lediglich ein Autotransporter beim Abladen auf der Hanauer Landstraße festgestellt und der Verkehrsverstoß zur Anzeige gebracht. Diesbezügliche Kontrollen werden auch künftig stattfinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2006OFOF 615/11Ruhender Verkehr im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Februar 2006OMOM 4149Ruhender Verkehr im Ortsbezirk 11Direktanregung
  3. 5. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 466Ruhender Verkehr im Ortsbezirk 11
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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