Grünflächenreinigung in der Eschenheimer Anlage und der Obermainanlage
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2005, ST 451
Betreff:
Grünflächenreinigung in der Eschenheimer Anlage und der Obermainanlage
Der Magistrat teilt mit, dass mit der Reinigung der Eschenheimer Anlage eine Firma beauftragt ist. Die Reinigung erfolgt dreimal wöchentlich. Die Laubbeseitigung in dieser Anlage ist Bestandteil der Beauftragung.
Die Beseitigung von Sperrmüll, Sondermüll und großen Mengen illegal abgelagerter Müllansammlungen ist jedoch nicht Vertragsbestandteil. Die Firma ist jedoch im Rahmen der vertraglichen Regelung verpflichtet, entsprechende Feststellungen sofort dem Auftraggeber zu melden.
Dieser veranlasst eine sofortige Entsorgung.
Die Reinigung der Obermainanlage wird durch eine Drogenhilfeeinrichtung durchgeführt. Die Sperrmüllbeseitigung ist ebenfalls nicht Bestandteil der Beauftragung.
Die Verpflichtung zur sofortigen Meldung bei entsprechenden Feststellungen an den Auftraggeber besteht aber auch für diese Einrichtung.
Im Gegensatz zur Eschenheimer Anlage wird jedoch die Laubbeseitigung in der Obermainanlage über das Grünflächenamt veranlasst.
Je nach Arbeitsanfall erfolgt diese durch eigene Mitarbeiter/innen oder über die gesonderte Beauftragung einer Firma.
Der Magistrat hat zwischenzeitlich mit der beauftragten Firma und der Drogenhilfeeinrichtung Gespräche geführt mit dem Ziel, ihren vertraglichen Verpflichtungen in erforderlichem Umfang nachzukommen, um eine zeitnahe Sperrmüll- und Unratbeseitigung gewährleisten zu können und somit die angesprochenen Anlagen in einen ansehnlichen Zustand zu versetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2005OFOF 851/1Grünflächenreinigung in der Eschenheimer Anlage und ObermainanlageOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 11. Januar 2005OMOM 3250Grünflächenreinigung in der Eschenheimer Anlage und ObermainanlageDirektanregung
- 4. April 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 451Grünflächenreinigung in der Eschenheimer Anlage und der ObermainanlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab