Nutzung der Duschen und Toiletten des Merianbades
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Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 436
Betreff: Nutzung der Duschen und Toiletten des Merianbades Wie im Rahmen der Ortsbeiratssitzung am 23.01.2014 vom Liegenschaftsamt dargelegt, kann eine Änderung der Nutzung nur unter Berücksichtigung der vertraglichen Bindung durch den bestehenden Erbbaurechtsvertrag erfolgen. Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen des Magistrats mit dem Erbbauberechtigten über eine Anpassung des Erbbaurechtsvertrags ist eine Definition der Ziele des Ortsbeirats. Der Magistrat unterstützt die Anregung des Ortsbeirates 3 zur Bildung eines Runden Tisches, dessen Teilnehmer die Rahmenbedingungen und Ziele für den weiteren Betrieb der Duschen und der WC-Anlage sowie der Gastronomie am Merianbad erarbeiten. Die Federführung bei der Einberufung des Runden Tisches sollte beim Ortsbeirat liegen, da hier die Interessen an einer Umnutzung der Immobilie gebündelt werden und die Ansprechpartner der Interessengruppen bekannt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2013OFOF 522/3Nutzung der Duschen und Toiletten des MerianbadesOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL
- 5. Dezember 2013OMOM 2757Nutzung der Duschen und Toiletten des MerianbadesDirektanregung
- 21. März 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 436Nutzung der Duschen und Toiletten des MerianbadesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab