Schneeräumung der Wegeverbindung Harthweg - Straßenbahnhaltestelle Harthweg

Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2010, ST 432

Betreff:

Schneeräumung der Wegeverbindung Harthweg - Straßenbahnhaltestelle Harthweg

Bei der angesprochenen Wegeverbindung handelt es sich um einen Gehweg im Sinne der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main. Gemäß dieser Satzung wird die Verpflichtung zum Winterdienst auf den Gehwegen auf die Eigentümer/-innen der erschlossenen Grundstücke übertragen.

Somit sind die Eigentümer/-innen der an diese Wegeverbindung angrenzenden Grundstücke für den Winterdienst zuständig.

Bei Hinterliegergrundstücken bilden diese und das Kopfgrundstück gemäß § 11 (4) der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main eine Einheit. Maßgeblich für die Durchführung des Winterdienstes ist die öffentliche Gehwegfläche vor dem Kopfgrundstück. Die Eigentümer/-innen der Kopf- und Hinterliegergrundstücke und die ihnen gleichgestellten Personen haben den Winterdienst im wöchentlichen Wechsel vorzunehmen, wobei die Reihenfolge der Verpflichteten mit der niedrigsten Hausnummer beginnt.

Die für den Winterdienst zuständigen Anlieger der Wegeverbindung wurden vom Fachamt schriftlich unter Beilage der aktuellen Satzung auf ihre Streu- und Räumpflicht hingewiesen.