Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schutz für den neuen Spielplatz Obermainanlage

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Obermainanlage — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Obermainanlage per E-Mail

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2006, ST 419

Betreff:

Schutz für den neuen Spielplatz Obermainanlage

Der Magistrat nimmt zu den einzelnen Punkten der Anregung wie folgt Stellung:

- Der gesamte innere Anlagenring gehört zum Überwachungsschwerpunkt Grünanlagen, dem das Ordnungsamt in der warmen Jahreszeit grundsätzlich höhere Priorität einräumt. Die Bestreifung von Grünanlagen wird auch regelmäßig in die gemeinsamen Streifen der Sicherheitspartnerschaft mit dem

  1. Polizeirevier eingebunden. Die Durchführung von uniformierten Streifengängen in der Obermainanlage ist auch weiterhin geplant. Der neu eingerichtete Spielplatz wird, wie die gesamte Grünanlage, von Kräften des hiesigen Sicherheits- und Ordnungsdienstes saisonal unterschiedlich intensiv, aber regelmäßig bestreift. Hierbei kommt die Diensthundestaffel sehr häufig zum Einsatz, um das Gebot der Fernhaltung von Hunden auf dem Kinderspielplatz durchzusetzen. Anlässlich der Überwachungsmaßnahmen in diesem Jahr waren auf dem Kinderspielplatz keine Missstände festzustellen; in der Grünanlage mussten lediglich zwei Verstöße wegen fehlender Kennzeichnung an Hundehalsbändern und eine nicht umgehend beseitigte Kotablagerung zur Anzeige gebracht werden. Im Hinblick auf die vielseitigen Überwachungsaufgaben der Gefahrenabwehr, insbesondere im Innenstadtbereich, und der Personalressourcen des Sicherheits- und Ordnungsdienst ist lageorientiert eine Überwachung des Spielplatzes in den Abendstunden derzeit nicht vorgesehen. Das Ordnungsamt und das Grünflächenamt werden ihre jeweiligen Erkenntnisse aus ihren Kontrollen gegenseitig rückkoppeln, um daraus entsprechende Maßnahmen zu realisieren. Im Übrigen ist die Stadt Frankfurt am Main auch auf die Hilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die bei Feststellung von Verstößen gegen die Polizeiverordnung (Hundeverbot auf Spielplätzen) diese bei den Ordnungsbehörden zur Anzeige bringen. - Die Obermainanlage wird täglich (montags bis freitags) durch eine Drogenhilfeeinrichtung gereinigt. Die Sperrmüllbeseitigung ist nicht Bestandteil der Beauftragung. Gleichwohl besteht die Verpflichtung der o. g. Einrichtung bei entsprechenden Feststellungen den Auftraggeber (Grünflächenamt) sofort zu informieren, damit eine sofortige Beseitigung des Sperrmülls erfolgen kann. Der Magistrat führt die nach der DIN EN 1176 und DIN EN 1177 vorgeschriebenen Kontrollen von Spielplätzen entsprechend den Vorgaben durch. Dies gilt auch für den Spielplatz in der Obermainanlage. Hierbei wird unterschieden nach a.) Visueller Routine-Inspektion (Sichtkontrolle) b.) Operativer Inspektion c.) jährlicher Hauptuntersuchung Die visuelle Routine-Inspektion dient der Erkennung offensichtlicher Gefahrenquellen, die sich als Folge von Vandalismus, Benutzung oder Witterungseinflüssen ergeben können. Zum Beispiel können diese Schäden oder Gefahren in Form von defekten Geräteteilen oder herumliegenden Glassplittern in Erscheinung treten. Die Sichtkontrollen erfolgen nach eine internen Dienstanweisung während der Spielsaison wöchentlich und im Winterhalbjahr alle zwei Wochen. Die Durchführung selbst obliegt den jeweilig zuständigen Mitarbeitern/innen des Grünflächenamtes. Die operative Inspektion wird vierteljährlich durch Mitarbeiter/innen des Fachamtes oder durch beauftragte Gutachter durchgeführt. Hierbei handelt es sich um eine detaillierte Inspektion zur Überprüfung der Funktionalität und der Stabilität der Spielanlagen, insbesondere in Bezug auf Verschleiß. Die Inspektion wird alle ein bis drei Monate oder nach Maßgabe der Anweisungen der Gerätehersteller vorgenommen. Die jährliche Hauptuntersuchung ist zur Feststellung des allgemeinen betriebssicheren Zustandes von Spielanlagen, Fundamenten und Oberflächen vorgesehen. Hierbei werden die Spielanlagen u. a. auf schädigende Witterungseinflüsse, Fäulnis oder Korrosion hin überprüft. Im Rahmen der jährlichen Hauptuntersuchung kann auch das Freilegen von bestimmten Geräteteilen (z. B. Holzpfosten) erforderlich werden. Diese Überprüfung erfolgt in Abständen von nicht mehr als 12 Monaten und wird von sachkundigen Personen unter Einhaltung der vom Hersteller erteilten Anweisungen vorgenommen. Das Grünflächenamt beauftragt für diese Untersuchung zurzeit externe Stellen. Grundsätzlich werden alle Kontrollen dokumentiert. Die Mängelbeseitigung erfolgt zeitnah.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2005OFOF 987/1Schutz für den neuen Spielplatz Obermainanlage!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2006OMOM 4060Schutz für den neuen Spielplatz Obermainanlage!Direktanregung
  3. 23. März 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 419Schutz für den neuen Spielplatz Obermainanlage
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen