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Schachtisch auf dem Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat spricht sich grundsätzlich für Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf städtischen Plätzen aus. Allerdings wird auf die missbräuchliche Nutzung von Schachtischen hingewiesen, weshalb alternative Vorschläge gefordert werden. Es sind derzeit keine finanziellen Mittel für die Gestaltung des Platzes eingeplant.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf städtischen Plätzen beitragen. Allerdings hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass Schachtische an anderen Orten missbräuchlich genutzt werden. Auch kam es zu Beschwerden aus der Anwohnerschaft. Der Magistrat bittet den Ortsbeirat daher, alternative Vorschläge zu benennen. Der Magistrat weist darauf hin, dass derzeit für die Gestaltung des Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platzes keine finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2019OFOF 507/12Schachtisch auf dem Ewald-Heinrich-von Kleist-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2019OMOM 5514Schachtisch auf dem Ewald-Heinrich-von-Kleist-PlatzDirektanregung
  3. 6. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 413Schachtisch auf dem Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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