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6. Polizeirevier ins ehemalige Depot Heidestraße

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2002, ST 397

Betreff:

6. Polizeirevier ins ehemalige Depot Heidestraße

Das der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH gehörende Grundstück des Straßenbahndepots Heidestraße ist Teil der Finanzierungsmasse für den Betriebshof Ost, der sich derzeit im Bau befindet.

Sowohl in der entsprechenden Beschlussfassung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH, wie auch im Bewilligungsbescheid der ÖPNV-Gruppe Hessen Mitte, des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt am Main ist ein Verkauf des Grundstückes festgelegt. Insofern bleibt es dem Innenministerium (Polizei) vorbehalten, sich im Rahmen der Ausschreibung um den Kauf des Grundstückes zu bemühen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001OFOF 130/46. Polizeirevier ins ehemalige Depot HeidestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2001OMOM 6446. Polizeirevier ins ehemalige Depot HeidestraßeDirektanregung
  3. 5. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 3976. Polizeirevier ins ehemalige Depot Heidestraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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