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Parkgaragen in Frankfurt: Wie sicher und ordentlich geht es in den Parkgaragen des Ortsbezirks zu

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Sicherheit und Ordnung in den Parkgaragen des Ortsbezirks Frankfurt. Es wird bestätigt, dass die Stellplätze den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und dass es keine weiteren Handlungsbedarfe gibt. Die Fluchtwege sind ordnungsgemäß gekennzeichnet und entsprechen den Vorschriften.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1: Die Stellplätze der PBG entsprechen mindestens den Vorgaben der Hessischen Garagenverordnung. Diese gibt Länge von min. 5,0 m und eine Mindestbreite von 2,30 m vor. Für barrierefreie Einstellplätze sowie für Personen mit Kleinkindern (<7 Jahre) sind Stellplatzbreiten von 3,5 m vorgegeben. Soweit baulich und betrieblich möglich wird den Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs aus dem Jahr 2005 entsprochen.

Zu 2.: Hierzu gibt es keinen weiteren Handlungsbedarf. Kunden, die nicht die eingezeichneten Markierungen einhalten, werden bereits bei den regelmäßigen Begehungen in den Parkgaragen schriftlich auf ihr Fehlverhalten hingewiesen. Im Bedarfsfall werden diese auch umgesetzt, was dann für den Kunden zusätzlich kostenpflichtig ist.

Zu 3.: Die Fluchtwegführung entspricht ebenfalls den baulichen und feuerschutzrechtlichen Vorgaben. Sie ist behördlich abgenommen. Bei der Ausgestaltung sind die Bereiche zwischen den Fahrzeugen grundsätzlich nicht als Fluchtwege definiert. Dort wo es baulich nicht anders machbar ist, sind die Fluchtwege durch gesonderte Bodenmarkierungen gekennzeichnet auf denen keine Fahrzeuge abgestellt werden dürfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2019OFOF 1139/1Parkgaragen in Frankfurt: Wie sicher und ordentlich geht es in den Parkgaragen des Ortsbezirks zu?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2019VV 1493Parkgaragen in Frankfurt: Wie sicher und ordentlich geht es in den Parkgaragen des Ortsbezirks zu?Anfrage
  3. 2. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 389Parkgaragen in Frankfurt: Wie sicher und ordentlich geht es in den Parkgaragen des Ortsbezirks zu
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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