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Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem Bruchfeldplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 383

Betreff: Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem Bruchfeldplatz Im Zeitraum vom 20.12.2018 bis zum 09.01.2019 erfolgten durch die Stadtpolizei 25 Kontrollen an den betroffenen Örtlichkeiten. Hierbei konnten weder Konsumenten, noch Händler von Betäubungsmitteln angetroffen werden. Bei einer dieser Kontrollen wurden im Bereich der Siedlung zwei Personen festgestellt, die augenscheinlich der Trinkerklientel zugeordnet werden konnten. Es ergaben sich auch hierbei keine Hinweise auf einen Konsum von illegalen Betäubungsmitteln. Bei den übrigen Kontrollen wurden keine Personen vor Ort festgestellt. Das für die Bekämpfung der Drogenkriminalität zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main wurde um Stellungnahme gebeten und teilte folgendes mit: "Die oben genannten Örtlichkeiten sind bislang nicht mit Delikten der Betäubungsmittelkriminalität auffällig gewesen. Seit dem 01.07.2018 bis heute wurden in diesen Bereichen fünf Verstöße wegen Besitz von Betäubungsmitteln polizeilich bekannt. Verfahren wegen Handels mit Betäubungsmitteln sind weder aktuell, noch in naher Vergangenheit gegen dort ansässige oder tätige Personen geführt worden. Seit Bekanntwerden wird die Örtlichkeit zu unterschiedlichen Zeiten verstärkt offener sowie verdeckter Streifentätigkeit unterzogen und entsprechende Kontrollen durchgeführt. Bislang konnte kein erhöhtes Aufkommen an entsprechender Klientel festgestellt werden. Wir regen an, dem zuständigen 10. Polizeirevier bei entsprechenden Feststellungen zeitnah Kenntnis zu geben, so dass mit geeigneten Maßnahmen reagiert werden kann. Die Örtlichkeiten bleiben weiterhin Gegenstand verstärkter Streifentätigkeit."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2018OFOF 1073/5Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem BruchfeldplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2018OMOM 3965Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem BruchfeldplatzDirektanregung
  3. 18. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 383Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem Bruchfeldplatz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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