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Konzept zur Vermeidung von Ausweichverkehr für die Wohnbezirke des Ortsbezirks 10 bei einer Verringerung des Durchsatzes der Friedberger Landstraße im Rahmen…

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Konzept zur Vermeidung von Ausweichverkehr für die Wohnbezirke des Ortsbezirks 10 bei einer Verringerung des Durchsatzes der Friedberger Landstraße im Rahmen des Luftreinhaltungsplans für Frankfurt

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, Maßnahmen zur Vermeidung von Ausweichverkehr in den Wohnbezirken des Ortsbezirks 10 zu prüfen, um die Auswirkungen einer Reduzierung des Durchsatzes der Friedberger Landstraße im Rahmen des Luftreinhaltungsplans zu minimieren. Dies geschieht im Kontext eines Urteils, das großräumige Fahrverbote als unverhältnismäßig ausschließt.

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Stellungnahme des Magistrats

Mit Blick auf das am 10.12.2019 in der Sache Deutsche Umwelthilfe e. V.(DUH) ./. Land Hessen wegen Luftreinhaltung ergangenen Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sind großräumige Fahrverbote, etwa in der Abgrenzung der seit 2008 geltenden Umweltzone, für die Zukunft als unverhältnismäßig ausgeschlossen. Damit ist eine wesentliche Ursache für möglicherweise aus Maßnahmen der Luftreinhalteplanung resultierende "Schleichverkehre" ausgeräumt. Das federführend zuständige Land Hessen muss nun, so der erkennende Senat, den Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt am Main zeitnah fortschreiben, dass die Fortschreibung zum 01.01.2021, spätestens jedoch zum 01.02.2021, in Kraft treten wird. Die hierin aufzunehmenden Maßnahmen müssen geprüft und durch das federführend zuständige Land Hessen auf ihre Geeignetheit, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit kontrolliert werden. Gerade mögliche Ausweichverkehre werden hierbei ebenfalls untersucht werden, so dass in diesem Sinne der Anregung des Ortsbeirates entsprochen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2019OFOF 858/10Konzept zur Vermeidung von Ausweichverkehr für die Wohnbezirke des Ortsbezirks 10 bei einer Verringerung des Durchsatzes der Friedberger Landstraße im Rahmen des Luftreinhaltungsplans für FrankfurtOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. Oktober 2019OMOM 5243Konzept zur Vermeidung von Ausweichverkehr für die Wohnbezirke des Ortsbezirks 10 bei einer Verringerung des Durchsatzes der Friedberger Landstraße im Rahmen des Luftreinhaltungsplans für FrankfurtDirektanregung
  3. 17. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 36Konzept zur Vermeidung von Ausweichverkehr für die Wohnbezirke des Ortsbezirks 10 bei einer Ver-ringerung des Durchsatzes der Friedberger Landstraße im Rahmen des Luftreinhaltungsplans für Frankfurt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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