Spielstraße im Friedrich-Manz-Weg im Riederwald
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 365
Betreff: Spielstraße im Friedrich-Manz-Weg im Riederwald Der Friedrich-Manz-Weg wurde im Sommer 2014, aufgrund der Ortsbeiratsanregung OM 3133, bereits mittels Verkehrszeichen (VZ) 325 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Mit der Anregung OM 3653 hat der Ortsbeirat Ende 2014 dann gefordert, die Straße durch abschließbare Poller zu sichern. Dies wurde seitens des Magistrats abgelehnt, da eine Zufahrt weiterhin gewährleistet bleiben muss (vgl. ST 174 vom 02.02.2015). Aus den gleichen Gründen wird auch die Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches in eine "Spielstraße", die mit VZ 250 StVO (Verbot für Fahrzeuge aller Art) und dem Zusatzzeichen 1010 (Symbol Kind mit Ball) beschildert wird, abgelehnt, da dort jeglicher Verkehr, also zum Beispiel auch Radverkehr, ausgeschlossen ist. Wenn eine Spielstraße eingerichtet würde, müsste daher für jede benötigte Zufahrt in diese Straße gegen Erhebung einer Verwaltungsgebühr eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Unter Berücksichtigung der Funktion des Friedrich-Manz-Wegs, der eine Sackgasse ist, erscheint die Umwandlung in eine Spielstraße unverhältnismäßig. Der Anregung wird daher nicht entsprochen. Als Hinweis auf die Kindertagesstätte und die somit sich im Friedrich-Manz-Weg aufhaltenden Kinder könnte lediglich noch das Symbol "Kinder" als Markierung auf die Straße aufgebracht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2015OFOF 366/11Spielstraße im Friedrich-Manz-Weg RiederwaldOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. November 2015OMOM 4734Spielstraße im Friedrich-Manz-Weg im RiederwaldDirektanregung
- 19. Februar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 365Spielstraße im Friedrich-Manz-Weg im RiederwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab