Luftschutzbunker aus dem 2. Weltkrieg im Ortsbezirk 9: Im Wörth und Kaiser-Sigmund-Straße / Marbachweg

Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2008, ST 362

Betreff:

Luftschutzbunker aus dem 2. Weltkrieg im Ortsbezirk 9: Im Wörth und Kaiser-Sigmund-Straße / Marbachweg

Mit der im Mai 2007 durch die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder getroffenen politischen Entscheidung, den flächendeckenden öffentlichen Schutzraumbau aufzugeben, sind Entlassungen von Bunkern aus der Zivilschutzbindung grundsätzliche möglich geworden. Derzeit entwickelt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ein Konzept zur Schutzraumneuordnung, um dieser Entscheidung vor dem Hintergrund einer veränderten Bedrohungslage nach Beendigung des Ost-West-Konflikts Rechnung zu tragen. Das Konzept soll laut Auskunft des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz Maßstäbe zur Behandlung vorhandener Schutzräume enthalten.

Solange sich diese Planungen noch in der Abstimmungsphase mit den beteiligten Bundesressorts befinden, kann das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe keine Aussage darüber treffen, wann und welche der öffentlichen Schutzräume aus der Zivilschutzbindung entlassen werden können. Über das Ergebnis der derzeit vorbereiteten Entscheidungen der beteiligten Ressorts will das Bundesamt den Magistrat zu gegebener Zeit unterrichten.