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Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener Infrastruktur

Vorlagentyp: STMagistrat
83 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 351

Betreff: Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener Infrastruktur Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat bei der Telekom die erforderlichen Informationen angefragt, um dem Ortsbeirat Bericht erstatten zu können. Die Deutsche Telekom AG antwortet in einem Schreiben vom 12.01.2016, wie folgt: "Als Deutsche Telekom AG sind wir seit langem darauf spezialisiert, moderne Lösungen für die öffentliche Telekommunikation anzubieten. Noch vor einigen Jahren war die Öffentliche Telekommunikation ein wichtiger Bestandteil der allgemeinen kommunalen Infrastruktur. Inzwischen haben die technischen Weiterentwicklungen, sowie die geänderten Kommunikationsbedürfnisse dazu geführt, dass öffentliche Telekommunikationseinrichtungen zusehends weniger genutzt werden. Somit überprüfen wir regelmäßig unser diesbezügliches Standortkonzept auf Wirtschaftlichkeit und berücksichtigen diesen Gesichtspunkt in unserer jährlichen Planung zum Rückbau von Standorten. Zudem beachten wir sowohl unsere Verantwortung aus dem Infrastrukturauftrag als auch die Bedürfnisse der Bürger in Bezug auf die Ausstattung unserer Standorte. Für die Stadt Frankfurt stimmen wir daher unsere jährliche Planung zum Anfang eines Jahres mit den zuständigen Ämtern und den Ortsbeiräten ab. Hierbei beachten wir selbstverständlich die mit der Bundesnetzagentur vereinbarten Reglungen. Das bedeutet insbesondere, dass nur die Pflichtstandorte abgebaut werden, für die wir mit der Stadt Frankfurt Konsens erzielt haben. Die Rückbaumaßnahmen der Pflichtstandorte im Zuständigkeitsbereich des Ortsbeirates 10 wurden in den letzten Jahren nach der beschriebenen Vorgehensweise im Einvernehmen mit der Stadt Frankfurt durchgeführt. Für das Geschäftsjahr 2016 befinden wir uns aktuell in der Planungsphase. Wie in den Vorjahren ist beabsichtigt, im ersten Quartal dieses Jahres unsere Standortplanung -wie oben beschrieben- abzustimmen. Danach sind wir in der Lage, weitergehende Auskünfte zu erteilen."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2015OFOF 785/10Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener InfrastrukturOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2015VV 1312Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener InfrastrukturAnfrage
  3. 3. August 2015STST 1133Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener InfrastrukturStellungnahme
  4. 19. Februar 2016Sie sind hier
    STST 351Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener Infrastruktur
    Stellungnahme
  5. 31. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 83 WochenSTST 1503Abbau von Telefonzellen - Rückbau vorhandener InfrastrukturStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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